14. Sitzung des Ortsgemeinderates Rohrbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan
• Ö4Ausweisung eines Bauplatzes
• Ö5Antrag zur Geschwindigkeitsbeschränkung (Tempo 30-Zone) in der Bahnhofstraße
• Ö6Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung in der Hauptstraße (L 493) zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen
• Ö7Festlegung von Marktsonntagen im 2. Halbjahr 2021
• Ö8Nachwahlen in Ausschüsse: - Ausschuss für Umwelt, Weinbau, Land- und Forstwirtschaft - Rechnungsprüfungsausschuss - Haupt- und Finanzausschuss - Ausschuss für inklusionsgerechte Infrastruktur und Tourismus - Bauausschuss - Umlegungsausschuss
• Ö9Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2020 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• Ö10.1Mitteilungen und Anfragen; Errichtung eines provisorischen Unterstandes an der Bushaltestelle in der Hauptstraße (ehemaliges Raiffeisengebäude) (Antrag der FWG-Fraktion)
• Ö10.2Mitteilungen und Anfragen; Vereinsförderung
• Ö10.3Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö10.4Mitteilungen und Anfragen Kostenaufstellung für neue Spielplatzgeräte
• Ö10.5Mitteilungen und Anfragen Förderung von Bushaltestellen
• Ö10.6Mitteilungen und Anfragen Nutzung der luca-app im Landkreis SÜW
• Ö10.7Mitteilungen und Anfragen Parkplätze an der Kita 'Samenkorn'
• N1Grundstücksangelegenheiten