22. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Nachwahlen in Ausschüsse - Werksausschuss Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - Ausschuss für Generationen, Sport und Kultur - Schulträgerausschuss
• Ö4Nachwahl eines Vertreters der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Wasserversorgung 'Impflinger Gruppe'
• Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
• Ö6Beratung der Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2023 a) Betriebszweig Wasserversorgung b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung
• Ö7Neufassung der Gebühren und Beitragssatzung für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der VG Herxheim
• Ö8Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Wasserversorgung)
• Ö9Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung)
• Ö10Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahre 2023 - 2025
• Ö11Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022
• Ö12Verein Südliche Weinstraße Herxheim e.V.Verein Südliche Weinstraße Herxheim e.V.
• Ö13Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2023
• Ö143. Änderung des Flächennutzungsplanes, 1. Fortschreibung
• Ö153. Änderung der Interkommunalen Vereinbarung über die Darstellungen von Flächen für Windenergieanlagen in der Flächennutzungsplanung
• Ö16Interkommunale Kooperation mit der Verbandsgemeinde Offenbach im Bereich der örtlichen Ordnungsbehörde
• Ö17Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-
• Ö18Auftragsvergaben Energetische Modernisierung und Sanierung der Grundschule Rohrbach Optimierung und Modifizierung der Heizungsanlage
• Ö19.1
• Ö19.10
• Ö19.2Mitteilungen und Anfragen Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 1.139.000 EUR zur Finanzierung der Baumaßnahmen an der Grundschule Rohrbach
• Ö19.3Mitteilungen und Anfragen Aufnahme eines Investitionsdarlehens für die VG-Werke in Höhe von 1.290.000 EUR zur Finanzierung von Investitionen im Bereich der Wasserversorgung
• Ö19.4
• Ö19.5Mitteilungen und Anfragen LEADER-Region Südpfalz hier: Fördermittel in der Förderperiode 2014-2020
• Ö19.6Mitteilungen und Anfragen Gemeinde- und Städtebund - Erhöhung des Mitgliedbeitrages
• Ö19.7Mitteilungen und Anfragen Jugendpflegekonzept und -schutzkontrollen
• Ö19.8Mitteilungen und Anfragen Rechtsverordnung zum Schutz von freilebenden Katzen in der Verbandsgemeinde Herxheim (KatzenSchVO)
• Ö19.9Mitteilungen und Anfragen; Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe der CDU-Fraktion bzgl. der Personalratsbeteiligung bei Arbeitsbedingungen im Hinblick auf die Energiekrise
• N1Personalangelegenheiten