30. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024
• Ö3Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö49. Änderung Neuaufstellung Flächennutzungsplan
• Ö53. Änderung Flächennutzungsplan 'Windenergie', 1. Fortschreibung 'Windenergie und Photovoltaik'
• Ö6Teilregionalplan Windenergie u. Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaikanlagen
• Ö7Auftragsvergaben Neubau Löschwasserbehälter Hayna
• Ö8Unterrichtung über die überörtliche Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse Herxheim 2023
• Ö9Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2023 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö10.1Mitteilungen und Anfragen; Übertragung von Zuständigkeiten zur Geschwindigkeitsmessung in der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö10.2Mitteilungen und Anfragen Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG
• Ö10.3Mitteilungen und Anfragen Durchführung der Sportlerehrung der Verbandsgemeinde Herxheim das Jahr 2022
• Ö10.4
• Ö10.5
• Ö10.6Mitteilungen und Anfragen Legalisierung von Canabis
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2.1Personalangelegenheiten
• N2.2Personalangelegenheiten
• N2.3Personalangelegenheiten
• N2.4Personalangelegenheiten