1. (konstituierende) Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
• Ö2Ernennung des Ortsbürgermeisters
• Ö3Verpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö4Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Herxheim für die Wahlperiode 2024/2029
• Ö5Neufassung der Hauptsatzung
• Ö6Neufassung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Herxheim
• Ö7Neufassung der Satzung für das Altenzentrum "St. Josef" der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö8Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö9Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö10Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen an die Beigeordneten
• Ö11Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter
• Ö12Änderung der Investitionskostensätze für das Altenzentrum St. Josef
• Ö13Bildung eines Beirates für Migration und Integration
• Ö14Städtebauförderung; Auftragsvergabe städtebauliche Planung Hauptstraße
• Ö15.1Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport in 2. Reihe, Siedlungsstraße 11A
• Ö15.2Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauvoranfrage zum Rückbau einer Halle und Neubau eines Einfamilienwohnhauses in 2. Reihe, Eisenbahnstraße 31A
• Ö15.3Bausubstanz Gebäude Offenbacher Straße 5
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen
• Ö16.10Mitteilungen und Anfragen Eingrünung Baumaterialien Glasfaserbau
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen; Temporäre Ermächtigungen des Ortsbürgermeisters
• Ö16.3Mitteilungen und Anfragen; Digitale Gesichtsrekonstruktion für "Herxi"
• Ö16.4Mitteilungen und Anfragen; Selbstbedienungs-Fahrrad-Servicestation
• Ö16.5Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö16.6Mitteilungen und Anfragen Beilage "Rund um die Ratssitzung" vom Gemeinde- und Städtebund
• Ö16.7Mitteilungen und Anfragen Ökologische Aufwertung des Bruchs
• Ö16.8Mitteilungen und Anfragen Fußgängerüberweg Habertsgasse
• Ö16.9Mitteilungen und Anfragen Baulicher Zustand Platz St. Apollinaire
• N1Personalangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheiten