18. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Datum

Dienstag, 15. März 2022

Uhrzeit

20:00 - 22:07 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Mehrzweckhalle Hayna

Hauptstraße 84, 76863 Herxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Nachwahlen in Ausschüsse - Haupt- und Finanzausschuss - Werksausschuss Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - Schulträgerausschuss
  • Ö4Wahl einer/eines Leiterin/Leiters der Kreisvolkshochschule Südliche Weinstraße, Außenstelle Herxheim
  • Ö5Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö6Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö7Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö850.-jähriges Jubiläum der Verbandsgemeinde Herxheim Kultursommereröffnung 2022
  • Ö9Unterrichtung über die überörtliche Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse Herxheim 2021
  • Ö10Schaffung von temporärem Wohnraum
  • Ö11Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Landau - Herxheim / Position der VG-Herxheim
  • Ö12Information über die Durchführung der Sportlerehrung der Verbandsgemeinde Herxheim für die Jahre 2020 und 2021
  • Ö13.1Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
  • Ö13.2Mitteilungen und Anfragen Tafel Herxheim e.V.
  • Ö13.3Mitteilungen und Anfragen Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG
  • Ö13.4Mitteilungen und Anfragen Geothermie
  • Ö13.5Mitteilungen und Anfragen Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
  • Ö13.6
  • Ö13.7
  • N1Personalangelegenheiten