24. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö23. Änderung des Flächennutzungsplanes, 1. Fortschreibung
• Ö3Information über das Löschwasserbedarfskonzept für die VG Herxheim
• Ö4Schöffenwahl Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen 2024-2029
• Ö5Nachwahlen in Ausschüsse Werksausschuss
• Ö6Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan
• Ö7Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
• Ö8Kommunaler Klimapakt
• Ö9Kommunale Wärmeplanung
• Ö10.1Auftragsvergaben Erneuerung der Heizungsanlagen der Feuerwehrhäuser Rohrbach, Insheim und Herxheimweyher
• Ö10.2Auftragsvergaben Reparatur des MLF der Feuerwehr Insheim
• Ö10.3Auftragsvergaben Vertragsverlängerung Catering zum Schuljahr 2023/2024
• Ö11Betreuungsangebote an der Grundschule Rohrbach
• Ö12Landeszuwendung nach dem Landesaufnahmegesetz
• Ö13Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VG Werke Herxheim in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)
• Ö14.1
• Ö14.2Mitteilungen und Anfragen; Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2022 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö14.3
• Ö14.4Mitteilungen und Anfragen; Jahresabschlüsse
• Ö14.5Mitteilungen und Anfragen Geflüchtet Anfrage der FWG-Fraktion
• Ö14.6Mitteilungen und Anfragen; Betriebsform Baubetriebshof Anfrage der CDU-FraktionMitteilungen und Anfragen; Betriebsform Baubetriebshof Anfrage der CDU-Fraktion
• Ö14.7Mitteilungen und Anfragen; Personalrat
• N1Personalangelegenheiten