21. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Breitbandausbau Öffentlich-Rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf den Landkreis SÜW
• Ö3Umsetzung §2b Umsatzsteuer; Übertragung der Aufgaben des Bauhofs durch die Ortsgemeinde Herxheim auf die Verbandsgemeinde
• Ö4Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde mit der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö5Auftragsvergaben Grundschule Herxheim Planung und Beschaffung Hocheffizienzpumpe und Durchführung hydraulischer Abgleich Gesamtsystem
• Ö6Wirtschaftsförderung in der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö7Verein Südliche Weinstraße Herxheim e.V.
• Ö8Vorschlag an die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (w/m/d) der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö9Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim; Festlegung des Ausschreibungstextes und der Veröffentlichungsorgane
• Ö10Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim; Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung
• Ö11Tafel Herxheim e. V.; Antrag auf Unterstützung im Jahr 2023
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Mitteilungen und Anfragen; Maßnahmen und Planungen für eine Gasmangellage (Anfrage der FWG-Fraktion)
• Ö12.10
• Ö12.11Mitteilungen und Anfragen Änderung der vertraglichen Vereinbarung nach § 204 Abs. 1 Satz 4 BauGB über die Darstellung von Flächen für Windenergieanlagen in der Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz
• Ö12.12
• Ö12.13Mitteilungen und Anfragen Gasmangellage: Maßnahmen zur Energieeinsparung
• Ö12.2Mitteilungen und Anfragen Photovoltaikanlagen von Dritten auf Gebäuden der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö12.3Mitteilungen und Anfragen Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2022
• Ö12.4Mitteilungen und Antragen, Bestehende Kooperationen mit anderen Gebietskörperschaften in Bezug auf Personalgestellung (Anfrage der FWG-Fraktion)
• Ö12.5Mitteilungen und Anfragen Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - Stationäre Geschwindigkeitsanlagen
• Ö12.6Mitteilungen und Anfrage Kunst am Bau an der Grundschule Herxheim
• Ö12.7Mitteilungen und Anfragen Ideenwettbewerb zur Förderung von Projekten zur Integration der Geflüchteten in der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö12.8Mitteilungen und Anfragen; Digitalwerkstatt am 19.07.2022
• Ö12.9Mitteilungen und Anfragen Bestellung von Frau Mittrücker zur Standesbeamtin
• N1Personalangelegenheiten