4. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Hauptsatzung; Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die weiteren Beigeordneten
• Ö3Bebauungsplan 'Gewerbe- u. Industriegebiet West II, 3. Änderung u. Erweiterung'
• Ö4Bebauungsplan 'Hauptstraße, 2. Änderung', Hayna
• Ö5Straßenausbauprogramm zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge
• Ö6Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö7Erlass einer Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung)
• Ö8Finanzwirtschaftliche Eckdaten für den Haushaltsplan 2020
• Ö9Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö10Barrierefreier Ausbau der Toilettenanlage am Festplatz
• Ö11Sanierung der Rutschenanlagen im Waldfreibad Vergabe der Planungsleistungen
• Ö12.1Auftragsvergaben Neubau Kindertagesstätte Herxheim Planung der Freianlagen
• Ö12.2Auftragsvergaben; Fachplanung Elektro für den Neubau und Sanierung des denkmalgeschützten Vordergebäudes mit Zwischenbau zum Mitteltrakt beim Altenzentrum St. Josef
• Ö12.3Auftragsvergaben; Bushaltestellenausbau in der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö13.1
• Ö13.2
• Ö13.3Mitteilungen und Anfragen; Demonstration des Frauenbündnisses am 07.12.2019
• Ö13.4Mitteilungen und Anfragen; Quartier Obere Hauptstraße 32 - 38, 45
• Ö13.5Mitteilungen und Anfragen; Zuwendungen für das Familienzentrum 'querbeet'
• Ö13.6Mitteilungen und Anfragen; Arbeitskreis Artenvielfalt
• Ö13.7Mitteilungen und Anfragen; Vorträge der Fachbereichsleiter/innen für Ratsmitglieder
• N1
• N2Grundstücksangelegenheiten